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Palupas

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AGB

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palupas.de und die zugehörigen Partnershops sind ein Angebot der palupas shoe GmbH (nachstehend palupas genannt), Danziger Str. 35, 10435 Berlin

§1 Allgemeines

Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der palupas shoe GmbH, Danziger Str. 35, 10435 Berlin (nachstehend palupas genannt) gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende Bedingungen erkennt palupas nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Die Geschäftsbeziehungen zwischen palupas und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen weisen wir auf unsere Datenschutzerklärung hin.

§2 Angebote, Auftragsannahme und Vertragsschluss

Zwischen palupas und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, sobald palupas ein entsprechendes Angebot des Kunden per Email bestätigt oder sonst wie die Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss eines solchen Vertrags zu erkennen gibt, z.B. durch die Lieferung der bestellten Produkte. Die Darstellung der Produkte und Angebote im Online Shop von www.palupas.de stellen kein bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

palupas bietet neben den von palupas bereitgestellten Motiven seinen Kunden auf der Internet-Seite www.palupas.de die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien Zehensandalen, Zehentrenner, Badeschuhe und Badelatschen von palupas herzustellen und sich zusenden zu lassen.

palupas hält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen werden würde. Palupas wird dem Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.

§3 Urheberrechte und allgemeine Copyright-Informationen

Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien und Arbeiten zeigt sich der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber sichert der palupas mit der Beauftragung zu, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter, an der auf den Fotos abgebildeten Personen oder Gegenständen, verletzt werden. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Auftraggeber. Sollten dritte Personen gegenüber palupas eine Verletzung ihrer Bildrechte durch die Veröffentlichung der Produkt Bilder durch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde, palupas von sämtlichen gegenüber palupas von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und palupas etwaige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.

Der Auftraggeber sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen. Sollten palupas Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird palupas unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.

Texte und Bilder sind Eigentum von palupas und unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse an der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von palupas einzuholen. Palupas ist eine eingetragene Marke der palupas shoe GmbH.

§4 Gewährung einer begrenzten Lizenz

Der Auftraggeber behält alle Rechte an allen Bildern, die an palupas übertragen werden. Um diesen Service anzubieten, gewährt der Auftraggeber palupas das Recht, diese Bilder zu kopieren, zu modifizieren, anzupassen und sonstwie im Zusammenhang mit dem Service zu nutzen, unabhängig vom Medium, der Technik oder der Form, wie diese verwendet werden.

§5 Mängelhaftung und Gewährleistung

Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Palupas übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

Soweit es sich um offensichtliche Mängel handelt, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der in Auftrag gegebenen Arbeiten vom Kunden geltend gemacht werden. Als berechtigte Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten die nach dem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte wie zum Beispiel Farbverschiebungen.

Es wird ausdrücklich keine Gewähr für übereinstimmende Farben der Bilder mit den Original Dateien gewährleistet. Farbliche Differenzen werden als Reklamation nicht anerkannt. Weiterhin werden keine Reklamationen anerkannt, die durch eine mangelhafte Qualität (z.B. Auflösung) der Original Bilddateien hervorgerufen werden.

Im Falle von Rücksendungen aufgrund von gewährleistungspflichtigen Mängeln wird palupas die Portokosten übernehmen.

Die Datenkommunikation kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. palupas haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

Bei nicht erkennbaren Mängeln gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 24 Monaten. Bei berechtigten Beanstandungen besteht nur Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl.

§6 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

Die Waren und Fotoprodukte bleiben bis zum Ausgleich der palupas zustehenden Forderungen Eigentum von palupas. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich palupas das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von palupas anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§7 Widerrufsrecht

Verbraucher im Sinne der Ziffer 1.2 dieser AGB haben ein Widerrufsrecht von zwei Wochen.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: palupas shoe GmbH Danziger Str. 35 10435 Berlin E-Mail : info@palupas.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Waren der bestellten und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung palupas liefert ausschließlich Waren, die nach Ihren Vorgaben (Kundenspezifikationen) angefertigt werden und eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies betrifft insbesondere die Bestellung von personifizierten Fotoprodukten mit individuellen Personendaten/Fotos. Deshalb besteht leider kein gesetzliches Widerrufsrecht.

§8 Transportschäden

Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Zulieferer der Sendung in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

§9 Datenschutz, -sicherheit und -speicherung

Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie freiwilligen Speicherung seiner Bilddateien notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Verarbeitung der Daten geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes TDDSG. Sämtliche Daten werden von der palupas shoe GmbH vertraulich behandelt.

Die palupas shoe GmbH setzt bei der Auftragserteilung voraus, dass der Auftraggeber für die Sicherheit und Speicherung seiner Daten, auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus, selbst zuständig ist. Eine Sicherung der vom Auftraggeber übermittelten Daten durch palupas erfolgt nicht. Das gilt insbesondere auch für die auf Wunsch des Auftraggebers bei palupas gespeicherten Daten. palupas übernimmt keinerlei Garantie für die Sicherheit oder Verfügbarkeit der übermittelten Daten.

Die Speicherung der Daten ist eine freiwillige Zusatzleistung von der palupas shoe GmbH. Die palupas shoe GmbH behält sich vor, diese Zusatzleistung jederzeit einzustellen oder in Art und Umfang zu verändern.

§10 Lieferbedingungen

Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von palupas. Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Schadenersatz. Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg übernehmen wir keine Haftung. Palupas ist zu Teillieferungen in einem dem Kunden zumutbaren Umfang berechtigt.

§11 Versand

Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG, DHL Express Vertriebs GmbH & Co. OHG oder anderen durch palupas beauftragten Liefer- und Kurierdiensten. Die Kosten werden nach aktuell gültiger Preisliste von palupas oder nach Vereinbarung berechnet.

§ 12 Recht am Produktfoto

Mit dem Kauf der Ware überlässt der Käufer palupas die Bildrechte am hergestellten Produkt, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. palupas ist es gestattet, die Produktfotos in angemessenem Umfang als Werbematerial oder Referenzbeispiel auf dessen Webseiten oder anderen Publikationen zu benutzen. Dem Käufer bleibt es vorbehalten, diesem Recht ohne Angabe von Gründen zu widersprechen.

§13 Haftung

palupas haftet nur für Schäden an der Ware selbst sowie uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von palupas oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Daten auf eigenen oder sonstigen Datenträgern sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausdrücklich ausgeschlossen.

§14 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.